News vom 18.01.2010
Staatshaushalt in Frankreich verbucht ein Rekorddefizit
Wie der Spiegel letzte Woche Freitag auf seiner Onlineausgabe mitteilte, verbucht der Staatshaushalt 2009 in Frankreich ein Rekorddefizit. Die weltweite Wirtschaftskrise hat in den Staatshaushalt Frankreichs ein großes Loch gerissen. Im letzten Jahr belief sich die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben auf 138 Milliarden Euro - so hoch war die Differenz noch nie.
Das Finanzierungsdefizit ist gegenüber 2008 um 81,7 Milliarden Euro gestiegen, so der zuständige Minister Eric Woerth am Freitag in Paris mit. Verantwortlich für einen Großteil der Differenz waren die Finanzspritzen des Staates für die von der Krise gebeutelte Wirtschaft. Die Maßnahmen kosteten das Land rund 37 Milliarden Euro.
Am vergangenen Dienstag hatte die Wirtschaftsministerin Christine Lagarde die Bedeutung des Staates bei der Rettung des Finanzsektors unterstrichen. Sie sagte „Ohne die außerordentlichen Staatshilfen hätten die Banken nicht die Gewinne realisieren können, die in den vergangenen Monaten eingefahren wurden“.
Im Hinblick auf dieses Rekorddefizit verspricht auch die geplante Sondersteuer auf Boni nur wenig Trost. Durch diese Sondersteuer verspricht sich Frankreich Einnahmen von ca. 360 Millionen Euro. Lagarde sagte der Zeitung „Le Figaro“ am Dienstag „die Banken werden die Steuer für rund 2500 ihrer Mitarbeiter zahlen müssen.“ Geplant ist in Frankreich eine einmalige Abgabe von 50% auf Sondervergütungen von über 27.500 Euro. Die Einnahmen sollen mit 270 Millionen Euro für die Verbesserung des Sicherungssystems für Einlagen von Bankkunden sorgen. Die restlichen 90 Millionen Euro sollen direkt dem Staatshaushalt zugute kommen.
